Digitale Kreationisten

Ein neu­es Gesicht aus NRW hat eine ganz gute Rede in der Debat­te um das Inter­netsperr­ge­setz gehal­ten. Ans­gar Heve­ling aus Kor­schen­broich kri­ti­siert ganz zu Recht anfangs das Umschwen­ken der SPD

… um dann aber lei­der hilf­los der aktu­el­len CDU-Argumentation zu ver­fal­len, nach der die Peten­ten kei­ne “neu­en” Grün­de gegen das Inter­netsperr­ge­setz ange­führt hät­ten. Und dann die­se Heu­che­lei, man wür­de Kin­der schüt­zen wol­len, was über die­sen Geset­zes­weg nun aber ein­fach nicht mög­lich ist — ein heil­lo­ses Poli­tik­ge­fa­sel. Wenn die alten die Linie der CDU schon so mas­siv zer­stört haben, sind “neue” auch gar nicht nötig.

Die CDU/CSU hat der­zeit auch nur vor, was ihnen sei­tens der Peten­ten schon seit einem Jahr vor­ge­schla­gen wird: Löschen statt sper­ren, was pro­blem­los ohne neu­es Gesetz geht:

Von daher lau­fen in der CDU wohl nur noch digi­ta­le Krea­tio­nis­ten umher, im Kampf gegen jeg­li­che, sach­lich gestütz­te Argu­men­ta­tio­nen.

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Süd­deut­sche: Kon­ser­va­ti­ve sind weni­ger intel­li­gent

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